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Russland - Prävention statt Prüfungen von Unternehmen

Sergej Suchanow


Soweit ein Unternehmen kein hohes Risiko für Bürger oder Umwelt darstellt, soll es weder planmäßig noch außerplanmäßig geprüft werden. Dies hat der russische Präsident auf einer Tagung des Internationalen Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg angekündigt (S. 16 des Tagungsprotokolls).


Vorrang haben Präventionsmaßnahmen, die Verstöße gegen geltende Vorschriften schon im Vorfeld verhindern sollen.


Darüber hinaus wurde vorgeschlagen, Geschäftsleuten und Unternehmen eine Amnestie für Verstöße gegen Devisenverletzungen zu gewähren, die sie während des Moratoriums für planmäßige Prüfungen begangen haben und die auf Ursachen, wie z.B. Sanktionen zurückgehen. (S. 11 des Sitzungsprotokolls).


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