Sergej Suchanow
Die russische Regierung hat beschlossen, bis zum 1. September 2023 die Bewertung der Einhaltung der verbindlichen Anforderungen von Waren in Form einer Erklärung auf der Grundlage der eigenen Nachweise des Antragstellers zuzulassen.
Dies sind Waren, die zwei Kriterien erfüllen:
Waren, die in die Russische Föderation importiert und auf dem Gebiet der Russischen Föderation in Verkehr gebracht wurden;
Waren, die der Zertifizierung oder Erklärung auf der Grundlage von Tests, die von einem akkreditierten Prüflabor durchgeführt wurden, unterliegen.
Im Rahmen des vereinfachten Verfahrens ist es u.a. zulässig:
den Zollbehörden keine Dokumente über die Konformitätsbewertung der Einhaltung der verbindlichen Anforderungen und sogar keine Informationen über solche Dokumente zur Verfügung zu stellen. In diesem Fall handelt es sich um folgende Waren:
Ersatzteile, die für die Instandhaltung und (oder) Reparatur von bereits in der Russischen Föderation in Verkehr gebrachten Fertigerzeugnissen eingeführt werden;
Zubehör, Komponenten, Rohstoffe und (oder) Materialien für die Herstellung von Erzeugnissen in der Russischen Föderation;
einzelne Exemplare in der durch einen Außenhandelsvertrag festgelegten Menge ausschließlich für den Eigengebrauch des Anmelders (einschließlich für Forschungs- oder Repräsentationszwecke, mit Ausnahme der unentgeltlichen oder entgeltlichen Verteilung im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit);
die Bestätigung der Einhaltung der technischen Vorschriften bei der Einfuhr von Produkten, die der Konformitätsbewertung unterliegen, an die Zollbehörden zu übermitteln, ohne Originaldokumente zur Verfügung zu stellen;
bei der Einfuhr von Produkten, für die Konformitätserklärungen für serienmäßig hergestellte Produkte ausgestellt (registriert) worden sind, das Recht auf Verwendung dieser Dokumente den Zollbehörden nicht bestätigen zu müssen.
Ursprünglich war die Vereinfachung bis zum 1. September 2022 befristet.
Die Liste der Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens wurde nicht geändert. Eine der Besonderheiten ist, dass eine Charge oder ein einzelnes Produkt deklariert werden können.
Darüber hinaus sind die Fälle festgelegt, in denen die nationale Akkreditierungsstelle beschließen kann, die Konformitätserklärung auszusetzen oder für ungültig zu erklären.
Das neue Verfahren und die Verlängerung traten am 1. September 2022 in Kraft.