Russland - Devisenrecht

Patrick Pohlit

patrick.pohlit@rsp-i.com


Die russische Regierung hat eine Liste von Dienstleistungen erstellt, u.a. in den Bereichen Informationstechnologien und Hochschulbildung, für die ab 2021 zwischen Devisenresidenten sowie Nichtresidenten eine Aufrechnung möglich sein wird und damit der strafbewehrte devisenrechtliche Repatriierungszwang entfällt.


Grundsätzlich sind Forderungsaufrechnungen in grenzüberschreitenden Leistungsbeziehungen nach dem sehr strengen russischen Devisenrecht nur sehr beschränkt zulässig. Grund hierfür ist, dass über den strafbewehrten Repatriierungszwang sogenannte Deviseninländer verpflichtet sind, von einem Devisenausländer geschuldete Vergütungen in Fremdwährung nach Russland innerhalb vorgegebener Fristen auf ihr russisches Konto zu repatriieren. Aus diesen Gründen gibt es ein grundsätzliches grenzüberschreitendes Aufrechnungsverbot und in der Praxis ein „Hin-und Herzahlen“.


Das Devisengesetz erlaubt in verschiedenen Fällen Ausnahmen vom Aufrechnungsverbot bei Außenhandelsverpflichtungen, u.a. wenn Deviseninländer bestimmte in einer besonderen Regierungsliste aufgeführte Dienstleistungen an Gebietsfremde erbringen.


Diese Liste wurde durch den Beschluss der Regierung der RF Nr. 1516 vom 23.09.2020 genehmigt. Die Liste umfasst unter anderem Dienstleistungen in den Bereichen der Informationstechnologien und der Hochschulbildung, wobei exemplarische die folgenden aufzuführen wären:

- Software-Entwicklung;

- Bereitstellung von Diensten zur Vermittlung von Informationen;

- Herstellung von Computern und Peripheriegeräten;

- Produktion von Kommunikationsausrüstung;

- die Vergabe von Lizenzen für das Recht zur Nutzung von Software;

- Dienstleistungen im Bereich der Hochschulbildung.


#Russia #Legal

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