Сергей Суханов
Das Moratorium über die Aussetzung geplanter Inspektionen von Kleinunternehmen wurde bis Ende 2021 verlängert. Dies gilt nicht für Unternehmen, deren Geschäfte Risiken für die Umwelt oder die menschliche Gesundheit bergen.
Aus diesem Grund muss die Staatsanwaltschaft die im Jahr 2021 geplanten Inspektionen unverzüglich aus dem konsolidierten Plan für entsprechende Maßnahmen ausschließen, um ungerechtfertigte Eingriffe in die Geschäftstätigkeit zu verhindern.
Eine Reihe von Bestimmungen zielt außerdem darauf ab, den Verwaltungsaufwand zu verringern. Die Aufsichtsbehörde kann künftig mehrtägige Inspektion vor Ort durch einen kurzen Inspektionsbesuch ersetzen. Außerdem wurde die Möglichkeit zur Überwachung über die Distanz - mithilfe von Audio- und Videokommunikation - verankert.
Geplante Inspektionen sind zukünftig auf zehn Werktage begrenzt wobei diese Regelung alle Unternehmen und nicht nur kleine betrifft.
Die verankerten Maßnahmen sollen die wirtschaftliche Erholung der Unternehmen positiv beeinflussen und die Anzahl der persönlichen Kontakte zwischen Kontrolleuren und Unternehmern verringern, was im Rahmen einer Pandemie besonders wichtig ist.
Seit Anfang 2020 war ein "weiches Moratorium" in Kraft, das die Durchführung von Inspektionen in Bezug auf kleine Unternehmen im Rahmen von Kontrollen beschränkte, für die kein risikoorientierter Ansatz eingeführt wurde.
Insgesamt wurden dann 376.200 Inspektionen in den Prüfungsplan für 2020 aufgenommen.
Nach der Einführung der nun überholten Maßnahmen aus dem Frühjahr wurden alle geplanten Inspektionen kleiner und mittlerer Unternehmen eingestellt und strenge Einschränkungen für außerplanmäßige Inspektionen eingeführt.
Die Zwischenergebnisse für das erste Halbjahr 2020 zeigen, dass die Anzahl aller Inspektionen im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 um 45,7% von 612.000 auf 332.300 Inspektionen gesunken ist.
Die Verordnung trat am 30. November 2020 in Kraft.