Zurab Tsereteli
Im Rahmen des Mechanismus der „regulatorischen Guillotine“ haben das Arbeits- und das Gesundheitsministerium zwei Vorschriften erlassen, die das Verfahren für die Durchführung obligatorischer medizinischer Untersuchungen von Arbeitnehmern und die Art der Tätigkeit, für die sie obligatorisch sind, neu regeln.
Durch Anordnung des Gesundheitsministeriums der Russischen Föderation vom 28. Januar 2021 Nr. 29n wurden für den Zeitraum vom 1. April 2021 bis zum 1. April 2027 werden folgende Bestimmungen festgelegt:
Regeln für die Durchführung obligatorischer vorläufiger und regelmäßiger medizinischer Untersuchungen von Arbeitnehmern;
eine Liste von Kontraindikationen für die Arbeit mit schädlichen und (oder) gefährlichen Produktionsfaktoren sowie für Arbeiten, bei denen medizinische Untersuchungen durchgeführt werden.
Die Prüfungen betreffen insbesondere Mitarbeiter, die mit Arbeiten unter schädlichen und (oder) gefährlichen Arbeitsbedingungen (einschließlich Arbeiten unter Tage), bei mit dem Führen von Verkehrsmitteln beschäftigt sind, sowie Mitarbeiter der Lebensmittelindustrie, der Gastronomie und des Handels, der Wasserversorgung, medizinischer Organisationen und von Institutionen zur Betreuung von Kindern.
Erstuntersuchungen werden bei der Zulassung zur Tätigkeit durchgeführt. Ziel ist es, festzustellen, dass der Gesundheitszustand des Bewerbers den Anforderungen des für ihn vorgesehenen Arbeitsplatzes entspricht.
Regelmäßige Untersuchungen zur dynamischen Überwachung des Gesundheitszustands der Arbeitnehmer, zur rechtzeitigen Erkennung erster Formen von Berufskrankheiten und frühen Anzeichen für die Auswirkungen schädlicher und (oder) gefährlicher Produktionsfaktoren sowie des Arbeitsprozesses auf die Gesundheit müssen ebenfalls durchgeführt werden. Ziel ist es, Risikogruppen für die Entwicklung von Berufskrankheiten und Kontraindikationen für bestimmte Arten von Arbeit zu identifizieren.
Die medizinische Kommission, welche die Untersuchungen durchzuführen hat, umfasst einen Arbeitsmediziner sowie Ärzte, die eine entsprechende Fortbildung absolviert haben oder über ein Zertifikat in Arbeitsmedizin verfügen. Die Kommission muss nicht im Unternehmen selbst bestehen, sondern kann von extern hinzugezogen werden.
Mit der zweiten Anordnung vom 1. April wird eine neue Liste schädlicher und gefährlicher Arbeiten und Faktoren eingeführt, die es erfordern obligatorische ärztliche Voruntersuchungen bei Aufnahme der Arbeit und anschließend regelmäßige ärztliche Untersuchungen während der Tätigkeit vorzunehmen (gemeinsame Verordnung des Ministeriums für Arbeit und sozialen Schutz der Russischen Föderation und des Gesundheitsministeriums der Russischen Föderation vom 31. Dezember 2020 Nr. 988n / 1420n).
Aufgeführt sind chemische, physikalische und biologische Faktoren, Aerosole mit überwiegend fibrogener Wirkung und Staub sowie Faktoren des Arbeitsprozesses. Gefährliche (schädliche) Arbeiten umfassen Tätigkeiten als Taucher und unter Tage, Arbeiten in der Höhe, Arbeiten als Kranführer, beim Holzeinschlag, bei der Flößerei, im Transportwesen, Primärverarbeitung von Rohstoffen sowie beim Schutz und der Wiederaufforstung von Wäldern.
Die Verordnung tritt am 1. April 2021 in Kraft und gilt bis zum 1. April 2027.