Russland - Weg frei für elektronische Frachtpapiere
- Zurab Tsereteli
- 21. Juli 2021
- 2 Min. Lesezeit
Zurab Tsereteli
Das Gesetz über die Schaffung eines elektronischen Informationssystems für den Austausch von Dokumenten im Bereich des Güterverkehrs ist verabschiedet worden. Versender, Frachtführer, Empfänger, Frachtabsender und Verfrachter müssen zukünftig mit dem Operator des elektronischen Informationssystems für Beförderungsdokumente eine Vereinbarung über den elektronischen Dokumentenaustausch der abschließen, um daran teilnehmen zu können.
Im Einvernehmen zwischen den Parteien können Beförderungsdokumente (Frachtbriefe, Begleitscheine, Bestellaufträge) auf Papier oder in Form eines elektronischen Dokuments erstellt werden. Die Formen dieser Dokumente und das Verfahren zu ihrer Erstellung werden durch die von der Regierung der Russischen Föderation genehmigten Regeln für den Gütertransport bestimmt. Das Format der elektronischen Dokumente wird dabei durch den Föderalen Steuerdienst in Abstimmung mit dem russischen Verkehrsministerium genehmigt.
Der Austausch von elektronischen Beförderungsdokumenten und den darin enthaltenen Informationen zwischen den Teilnehmern des Informationsaustauschs (Versender, Frachtführer, Empfänger, Frachtabsender und Verfrachter) erfolgt über die Informationssysteme von Operatoren und auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen den Teilnehmern und dem Operator. Um als Operator auftreten zu können, muss der Betreiber in einem entsprechenden Register eingetragen sein, welches durch das Verkehrsministerium der Russischen Föderation geführt wird. Die Anforderungen, die der Betreiber eines Informationssystems für elektronische Beförderungsdokumente (EPD) erfüllen muss, sind ebenfalls festgelegt worden.
Die Hierarchie der Zirkulation von Dokumenten und Informationen im System ist so angelegt, dass die Teilnehmer diese in die Informationssysteme der Operatoren eingeben und sie von dort an das zentrale staatliche Informationssystem der elektronischen Beförderungsdokumenten (EPD) gesendet werden, welches ebenfalls vom russischen Verkehrsministerium betrieben wird.
Das Gesetz bestimmt neben den oben dargestellten Regeln für Standardtransporte auch das Verfahren zur Erteilung von Sondergenehmigungen für Großraum- und Schwertransporte und für Schwertransporte die gefährliche Fracht auf der Straße transportieren. Eine Ausnahme gilt für Großraum- und Schwertransporte der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Inlandsgeheimdienstes (FSB), für die keine Sondergenehmigungen erforderlich sind.
Die Änderungen treten am 1. Januar 2022 in Kraft und ab diesem Datum gelten auch die Bestimmungen der Güterbeförderungsverordnung unter Verwendung elektronischer Beförderungsdokumente (EPD).
Comments