André Scholz
Ausgehend von einem Projekt der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK) soll erstmalig in der Russischen Föderation die Verwendung von Zollfreilagern (bonded warehouse) ermöglicht werden. Dazu sind Testregime geplant, wobei die Tests nach Warengruppen vorgenommen werden. Geplant ist, mit der Warengruppe Spielwaren zu beginnen, da hier die Produktsicherheit eine besondere Rolle spielt. Die Tests sollen nachderzeitiger Planung bis Ende 2022 abgeschlossen sein.
Hierzu werden Waren des E-Commerce in eine separate Warengruppe eingeordnet und der E-Commerce-Betreiber als Subjekt eines besonderen Importverfahrens etabliert. Daneben sind die entsprechenden technischen Voraussetzungen zu schaffen, zu denen beispielsweise die für das neue Verfahren erforderliche, besondere Zolldeklaration gehört.
Waren sollen in diesem besonderen Verfahren ohne Zeitbegrenzung in einem Zollfreilager gelagert werden können, ohne, dass dafür Einfuhrabgaben zu entrichten sind. Dies würde es ausländischen Herstellern, aber insbesondere auch großen Internetplattformen ermöglichen, Waren in diesen Lagern vorzuhalten und damit die Lieferzeiten deutlich zu verkürzen.
Voraussetzungen für diese Art der Vorhaltung von Waren müssen insoweit noch geschaffen werden, als dass vorhandene Lagerflächen in bonded warehouses umgewidmet und die entsprechenden Genehmigungen sowie technischen Vorkehrungen, wie Zugangsbeschränkungen und Aufzeichnungspflichten installiert werden.
Neben der deutlichen Verkürzung der Lieferzeiten stellt die EWK die Produktsicherheit in den Vordergrund. Mit dem Import über ein spezielles Lager besteht aus Verbrauchersicht ein weiterer wichtiger Vorteil darin, im Zollfreilager die Kontrolle der Einhaltung der Standards der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) im Hinblick auf die Produktqualität, die Inhaltsstoffe und die Produktsicherheit besser gewährleistet werden kann, als beim Import über den Paketversand aus dem Ausland. Dieser wird deutlich weniger kontrolliert und über diesen Weg gelangen nichtzertifizierte und ggf. auch gefährliche Waren zum Verbraucher.