Russland - Digitalisierung von Verfahren

Sergej Suchanow

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Seit dem 1. August 2021 läuft ein großangelegtes Experiment zur Optimierung und Automatisierung von Prozessen im Bereich der Genehmigungen, einschließlich der Lizenzvergabe. Bis zum 1. Juli 2022 erfolgt die Vergabe

Das Ministerium für Notfallsituationen, das Gesundheitsministerium, das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen, der Föderaler Akkreditierungsdienst, der Föderale Dienst für die ökologische, technische und nukleare Überwachung, das Ministerium für Verkehrswesen sowie der Föderale Steuerdienst sind an dem Experiment beteiligt.

Zu diesen Genehmigungen gehören unter anderem Lizenzen für die Installation, Wartung und Reparatur von Brandschutzeinrichtungen für Gebäude und Bauwerke, Lizenzen für pharmazeutische Tätigkeiten und die Akkreditierung für das Recht, private Sachverständige mit der Überprüfung von Projektierungsunterlagen und Ergebnissen von technischen Gutachten zu beauftragen.

Das Experiment beinhaltet die Einreichung eines Antrags für eine einschlägige Genehmigung in einem persönlichen Kundenkonto auf dem einheitlichen Portal für öffentliche Dienstleistungen (gosuslugi.ru), ohne dass der Antragsteller der zuständigen Stelle Unterlagen in Papierform vorlegen muss. In der ersten Phase des Experiments, vom 10. August bis 30. September 2021, werden die erforderlichen Unterlagen vom Antragsteller elektronisch über das Service-Portal übermittelt, in der zweiten Phase, vom 1. Oktober 2021 bis 1. Juli 2022, wird das Unterlagenpaket automatisch auf dem Portal zusammengestellt. In beiden Fällen erhält der Antragsteller über das Portal auch automatisch die Rechnung für die Verwaltungsgebühr.

Soweit die jeweiligen Vorschriften eine obligatorische Prüfung des Antragstellers bzw. seiner Befähigung vorsehen, kann diese von der dazu ermächtigten Stelle als Fernprüfung durchgeführt werden, z.B. im Wege der Übermittlung von Foto-, Audio- und Videoaufzeichnungen oder aber auch per Videokonferenz.

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