Zurab Tsereteli
Die russische dreiseitige Kommission für die Regelung von Fragen im Bereich Soziales und Arbeitsverhältnisse empfiehlt Arbeitgebern, geimpften Arbeitnehmern zwei Tage bezahlten Urlaub als Impfprämie zu gewähren.
Die entsprechenden Regelungen sind in Betriebsverträgen oder lokalen Normativakten zu verankern.
«Gemäß Art. 8, 22, 41 des Arbeitsgesetzbuches der Russischen Föderation können erhöhte oder zusätzliche Garantien und Entschädigungen einschließlich der Bedingungen und des Verfahrens für die Gewährung von zwei bezahlten Urlaubstagen für Arbeitnehmer, die gegen das Coronavirus (COVID-19) geimpft wurden, in einem Betriebsvertrag oder lokalen Normativakt unter Berücksichtigung der finanziellen und wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers festgelegt werden", heißt es in der Empfehlung.
Diese ist auf der Webseite der russischen Regierung unter der Rubrik der russischen dreiseitigen Kommission unter http://government.ru/news/43693/ veröffentlicht worden. Die Empfehlungen sind auf Anweisung des Präsidenten Wladimir Putin nach einem Treffen mit Regierungsmitgliedern genehmigt worden. Die Liste der Anweisungen der Präsidenten ist auf der Website des Kremls http://www.kremlin.ru/acts/assignments/orders/66989 zu finden.
Mit der Veröffentlichung durch die Regierung auf Anweisung des Präsidenten hat die Empfehlung einen verbindlichen Charakter erhalten und Arbeitgeber sollten prüfen, ob und wie sie dies umsetzen können.