Russland - Erneuerung abgelaufener Lizenzen im Jahr 2022
- Sergej Suchanow
- 17. Jan. 2022
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Sergej Suchanow
Die russische Regierung hat beschlossen, die Gültigkeit von Genehmigungen und Lizenzen in einer Reihe von Bereichen und Branchen auch im Jahr 2022 automatisch zu verlängern. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Medizin, Bildung, Ökologie und Luftverkehr.
Die Verordnung der Regierung der Russischen Föderation vom 14. Dezember 2021 Nr. 2284 „Über die Vornahme von Änderung in einigen Akten der Regierung der Russischen Föderation bezüglich der Verlängerung der Genehmigungen und sonstigen Besonderheiten in Bezug auf Genehmigungsaktivitäten im Jahr 2022" legt dies entsprechend fest.
Es wurde beschlossen, wie im Vorjahr die Gültigkeit von Genehmigungen bei einer Reihe von Bereichen und Branchen auch im Jahr 2022 automatisch zu verlängern. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die Bereiche Medizin, Pharmazie, Bildung, Verkehr, Ökologie und Bau. Den zuständigen Behörden wurde das Recht eingeräumt, bei der Einholung, Wiedererteilung und Verlängerung von Genehmigungen erforderlichenfalls Fernkontrollen durchzuführen.
Bei der Erteilung von Lizenzen und Genehmigungen im Jahre 2022 kann außerdem die Liste der obligatorischen Anforderungen an die Antragsteller verkürzt werden. Außenprüfungen dürfen ebenfalls aus der Ferne durchgeführt werden.
Folgende Unterlagen, welche im Jahr 2022 ablaufen, sind automatisch noch weitere 12 Monate gültig:
- Lizenz für den Alkoholverkauf im Bereich tax free;
- Wassernutzungsverträge und
- Genehmigungen zur Zuweisung von Wasserobjekten zur Nutzung.
Es ist dabei irrelevant, ob die Gültigkeit dieser Genehmigungen früher bereits einmal verlängert wurde.
Die Gültigkeitsdauer einer Baugenehmigung verlängert sich um ein Jahr, falls sie vor dem 1. Januar 2022 abgelaufen ist.
Die Akkreditierung von Bildungsprogrammen, deren Lizenzen zu Beginn des Jahres ihre Gültigkeit verloren haben, ist bis zum 1. März 2022 verlängert worden.
Die Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft mit Ausnahme von einigen Bestimmungen, für welche eine spätere Frist vorgesehen ist.
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