Zurab Tsereteli
Am 1. September 2022 trat Art. 18.1 des Gesetzes über die Werbung in Kraft, welcher die Einführung des Systems zur Nachverfolgbarkeit von Online-Werbung in Russland vorsieht. Es wurde der Begriff des "Advertising Data Operator" (ADO) eingeführt. Die Betreiber von Werbedaten werden von einer Kommission des Föderalen Dienstes für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadzor) ausgewählt. Der Betreiber von Werbedaten vergibt der Werbung eine Werbe-Kennung, um deren Nachverfolgbarkeit zu gewährleisten. Sobald die Werbe-Kennung zugeordnet wird, darf die Werbung verbreitet werden. Roskomnadzor muss das Verfahren zur Vergabe der Werbe-Kennung festlegen. Sobald die Werbung verbreitet wird, werden die Informationen darüber an die entsprechenden Betreiber weitergeleitet, die wiederum die Daten an Roskomnadzor senden. Roskomnadzor erfasst, verarbeitet und speichert diese Informationen mindestens innerhalb von 5 Jahren. Die Anforderungen an die Internetwerbung sind ebenfalls festgelegt worden.
Nach den Ergebnissen des Arbeitstreffens mit den Vertretern des Föderalen Dienstes für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation, des Blogger-Verbands, des Zusammenschlusses von Agenturen, des Verbands der Kommunikationsagenturen Russlands (ACAR) und des Verbandes zur Entwicklung der interaktiven Werbung hat der Föderale Antimonopoldienst die Stellungnahme dazu genommen, welche Informationen im Internet als Werbung anerkannt werden.
Folgende Informationen werden vom Föderalen Antimonopoldienst nicht als Werbung eingestuft:
Informationsmaterialien und analytische Materialien, einschließlich in- und ausländischer Marktstudien, Forschungs- und Prüfungsergebnisse;
Informationen über Waren und Dienstleistungen auf der Website oder den sozialen Netzwerken ihres Herstellers oder Verkäufers;
Bewertungen einiger Produkte verschiedener Hersteller in einem Video oder Blogger-Beitrag, es sei denn, der Hauptzweck ist die Vermarktung des Produkts. Wird jedoch ein Produkt besonders hervorgehoben, werden übermäßig viele positive Informationen über dieses Produkt gegeben und wird zum Kauf des beworbenen Produkts aufgefordert, so können solche Inhalte als Werbung angesehen werden;
organische Integration – Hinweis auf das Produkt, die Mittel dessen Individualisierung, die Hersteller oder Verkäufer, welche organisch in wissenschaftliche oder literarische Werke oder Kunstwerke integriert sind, wenn sie selbst keine Informationen mit Werbecharakter sind.
Die Bedingung, unter der die Integration nicht mehr organisch ist und unter das Gesetz über die Werbung fällt, ist jedoch die Hervorhebung des Produkts im Video, auch durch die Beschreibung seiner Eigenschaften oder die positive Einstellung des Bloggers dazu.
Die Bestimmungen des Gesetzes über die Werbung gelten nicht für diejenige Werbung, die vor dem 1. September 2022 im Internet platziert wurde und die vertraglichen Verpflichtungen zu deren Platzierung vor diesem Datum erfüllt wurden.