Zurab Tsereteli
Die Gültigkeitsdauer von Lizenzen und anderen Genehmigungen, welche in 2023 ablaufen, wird automatisch um zwölf Monate verlängert. Dazu gehören die Lizenzen für Fernseh- und Rundfunksendungen, bestimmte Arten von sanitären und epidemiologischen Bescheinigungen, die staatliche Registrierung von Tierarzneimitteln und die Lizenzen für Schiffsfunkstation.
Zur automatischen Verlängerung müssen die Lizenznehmer keine Anträge stellen und keine Gebühren zahlen. Die staatlichen Behörden werden entsprechende Änderungen in den Registern und Datenbanken selbst vornehmen.
Bis Ende 2023 wird die Möglichkeit der Vereinfachung von Genehmigungsverfahren auf Beschluss der staatlichen Behörden verlängert. Dies bezieht sich auf die Verkürzung der Frist für die Erbringung von Dienstleistungen, die obligatorischen Anforderungen und die Liste der für die Erteilung von Genehmigungen einzureichenden Dokumente sowie auf die vorübergehende Abschaffung der Beurteilung der Einhaltung der obligatorischen Anforderungen.
Die Verordnung trat am 26.01.2023 in Kraft.