Zurab Tsereteli
Die seit 2012 geltenden Normen zu Kontrolle arbeitsrechtlicher Vorschriften sind wesentlich verschärft worden.
Insbesondere wird überprüft, ob Arbeitgeber die Rechtsvorschriften über die Begutachtung der besonderen Arbeitsbedingungen und die Anforderungen an die Zugänglichkeit spezieller Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen für Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen einhalten.
Zu den Präventivmaßnahmen gehören Information, Zusammenfassung Maßnahmen zur Rechtsdurchsetzung, Verwarnung, Beratung und ein Präventivbesuch. Die Dauer für eine auswärtige Prüfung (vor-Ort-Kontrolle) wird auf 10 Arbeitstage festgesetzt.
Zu den Kontrollmaßnahmen gehören Dokumentenprüfungen, vor-Ort-Kontrollen, ein Kontrollbesuche oder auch eine Razzia.
Vorgesehen ist ein risikobasierter Ansatz, nach welchem die Kontrollobjekte in eine der folgenden Risikokategorien eingeordnet werden: hohes, erhebliches, mittleres, angemessenes Risiko und geringes Risiko.
Die Häufigkeit der Durchführung geplanter Kontrollmaßnahmen hängt von der Einstufung des Kontrollobjektes in die Risikokategorien ab.
Die Vorschriften traten am 23. Juli 2021 in Kraft und gelten bis zum 1. Juni 2023.