Zurab Tsereteli
Die Regeln für die Berechnung des vorübergehenden Krankengeldes, des Mutterschaftsgeldes sowie des monatlichen Kinderbetreuungsgeldes wurden überarbeitet. Insbesondere wurde klargestellt, wie bei mehreren parallelen Versicherungs- und Arbeitsverhältnissen zu verfahren ist.
Im Zusammenhang mit den Änderungen des föderalen Gesetzes "Über die gesetzliche Sozialversicherung bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit und Mutterschaft" ist eine Verordnung verabschiedet worden, welche die Besonderheiten der Berechnung der Leistungen bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit, des Schwangerschaftsgeldes und des monatlichen Kinderbetreuungsgeldes festlegt. Dadurch werden die 2007 eingeführten Regeln ersetzt.
Die Verordnung legt unter anderem fest:
- das Verfahren zur Ermittlung des Durchschnittseinkommens des Versicherten bei der Berechnung der Leistungen, auch für Personen, die freiwillig sozialversichert sind,
- das Verfahren zur Berechnung der Leistungen, wenn die versicherte Person zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls bei mehr als einem Versicherungsträger versichert ist,
- das Verfahren zur Berechnung der Mindestleistung für einen vollen Kalendermonat auf der Grundlage des Mindestlohns und für Regionen und Orten, in denen regionale Koeffizienten auf die Löhne anzuwenden sind, des Mindestlohnes unter Berücksichtigung dieser Koeffizienten;
Erläutert werden die Regelungen zur Ermittlung des Durchschnittseinkommens in Fällen, in denen ein Versicherter zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles bei mehr als einem Arbeitgeber beschäftigt ist.
Festgelegt wurde, dass das vorübergehende Krankengeld nicht unter dem Mindestlohn liegen darf. Auch für die Berechnung dieser Leistungen ist die Anwendung von Regionalkoeffizienten auf Löhne und Durchschnittseinkommen vorgesehen.
Die Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft und ist bis zum 1. September 2027 gültig.